Unabhängige Politik stärken!

Einmal im Jahr wählen Studierende ihre VertreterInnen in das Parlament der studentischen Selbstverwaltung (StuPa). Seit Anfang der 90er Jahre können Gruppen die dort tendenziell unterrepräsentiert waren und sind zusätzlich in Vollversammlungen VertreterInnen benennen. Das gilt für über 60% der Studierenden. Diese Vertretungen sind die sogenannten „Autonomen Referate“.

Autonom heißt hier, dass sie unabhängig vom AStA ihren Etat verwalten. Rechenschaftspflichtig sind sie dem StuPa und ihren Vollversammlungen. Autonom heißt hier auch, dass der AStA die Referate nicht abschaffen kann. Er kann ihre Arbeit jedoch de facto blockieren, indem er ihren Etat senkt oder gar auf Null setzt.

Diese Lücke wollen wir schließen: Die seit Jahren etablierte Höhe ihrer Etats (etwa 61 Cent pro Studierender/m und Semester) soll ohne Erhöhung Eurer Beiträge so verankert werden, dass sie in Zukunft nur mit einer 2/3-Mehrheit im Studierendenparlament geändert werden kann.

VOLLVERSAMMLUNG
DIENSTAG, 03.07.01
12.00 s.t. in H1

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